Wer das Holocaust-Museums in der US-Hauptstadt Washington besucht, betritt zunächst einen Raum, der den Aufstieg Hitlers zeigt. Ein riesiges Foto, […]

4 hours ago · Am 29. Januar 2025 wurde im Deutschen Bundestag eine rote Linie überschritten. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik suchte und fand eine der großen demokratischen Parteien bewusst eine Mehrheit mit den Stimmen der extremen Rechten. Die CDU/CSU unter Friedrich Merz hat damit nicht nur ihr eigenes Wort gebrochen, sondern auch einen jahrzehntelangen demokratischen Grundkonsens aufgekündigt.

4 days ago · 1. Die Verfassungslage Donald Trump wird, selbstbetört von seinem überragenden Wahlsieg in 2024, nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit nicht bereits aufhören wollen. Er hat jetzt ja erst begriffen, wie Regieren geht, die erste Amtszeit war mehr eine verschleuderte Warmlauf-Episode. Also wird bei der Wahl im November 2028 wieder antreten wollen.

Jan 18, 2025 · Es ist wie ein Albtraum - doch es ist bittere Realität: In den USA übernimmt der unberechenbare Rechtspopulist Donald Trump das Präsidentenamt. An seiner Seite: der mindestens ebenso irrlichternde Tech-Multimilliardär Elon Musk. Beide verachten die Demokratie, die internationale Ordnung und jeden Andersdenkenden. Neben Russland und China scheint sich nun auch die dritte der Großmächte auf

Petition: Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk 3.1.2025; AfD-Frau fordert DNA-Tests – und Ausbürgerung politischer Gegner 27.12.2024; Das Zentrum für politische Schönheit ist der Gegener der AfD mit den ausgefallenen Ideen. jetzt, zum Wahlkampf präsentieren die Aktivisten den Adenauer, einen ehemaliges Justizmobil und will damit so manche Veranstaltung besuchen.

Jan 5, 2025 · Ein merkwürdiges Gefühl beschleicht mich am Beginn dieses Jahres: das Gefühl des (scheinbar) Unvermeidbaren. Rational ist mir klar: Die demokratischen Parteien müssen allen Unterschieden zum Trotz bei den Bundestagswahlen möglichst eine Dreiviertel-Mehrheit erhalten, damit aus einem solchen Ergebnis eine stabile Regierung hervorgehen kann.

2 days ago · „Die Demokratie scheint nur zu funktionieren, wenn der Glaube besteht, dass die Zukunft besser wird“ ist ein Zitat von Samuel Issacharoff einem Verfassungsjuristen an der New York University School of Law. Dass dem demokratischen Westen dieser Glaube allmählich abhandenkommt, dürfte nicht unberechtigt sein. Es handelt sich um einen logischen Megatrend wie die globale Erwärmung; so

Jan 12, 2025 · 2040 wurde nach dem erfolgreichen Sturz der deutschen „Volksregierung“ eine Dokumentation der Ereignisse seit 2025 erarbeitet. Man wählte die Form, Meldungen chronologisch zusammenzustellen, die die Schritte beim Abbau der rechtsstaatlichen Demokratie dokumentieren; hier ein Auszug mit wesentlichen Etappen: Berlin, 26. September 2025: Heute hat der Bundeswahlleiter das endgültige ...

Unsere Demokratie ist sowohl von innen wie auch von außen bedroht. Millionen Menschen haben in den vergangenen Wochen deutlich gemacht, dass sie das nicht hinnehmen. Sie haben für Demokratie, Freiheit, Vielfalt demonstriert. Das gibt uns Zuversicht und Mut. Die Antworten auf die großen Umbrüche und Krisen der Zeit, die viele Menschen verunsichern, können wir nur

Dec 31, 2024 · Wann immer ein unfassbares Verbrechen geschieht und nicht nur Politiker:innen abseits des Täters sofort nach Schuldigen (das ist dann meist der politische Gegner) suchen und nach neuen Gesetzen rufen, mahnt mich seit über 20 Jahren ein bedeutender Satz des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau (1931-2006, Bundespräsident 1999-2004) zum Innehalten: „Was immer ein Mensch getan hat, er ...